Allgemeine Geschäftbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis mit natürlichen und juristischen Personen („Kunden“), die über den Online Shop unter
  www.dmf-matratzen.de  Waren bei der
 DMF GmbH, Wehlener Str.62,  01279 Dresden 
  vertreten durch Herrn Jens Alexander,
bestellen.

§1 Geltungsbereich

Es gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden auf der Website veröffentlichten Fassung. Abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. Kunden können unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf ihren Computer herunterladen, in wiedergabefähiger Form speichern oder ausdrucken.

§2     Vertragsschluss

1.             Die Darstellung unseres Sortiments auf der Website stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Indem der Kunde eine Bestellung an uns schickt, gibt er ein bindendes Angebot ab. Diese Bestellungen werden von uns elektronisch gespeichert. Wir werden dem Kunden den Eingang seiner Bestellung unverzüglich per E-mail bestätigen und mit gesondertem Schreiben innerhalb von drei (4 ) Werktagen die Annahme oder Ablehnung des Angebots erklären (Annahmefrist). Bei Bestellungen über einem Warenwert von € 2000 (in Worten: Euro zweitausend) beträgt die Annahmefrist sieben (7) Werktage. Die Annahmefrist beginnt am Tag nach Absendung der Bestellung.

2.      Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dieser Vorbehalt gilt nur für den Fall, dass wir mit dem Zulieferer ein kongruentes Deckungsgeschäft geschlossen und eine etwaige Falsch- oder Nichtbelieferung nicht zu vertreten haben.

        Stellt sich nach Vertragsschluss heraus, dass bestellte Waren nicht verfügbar sind, behalten wir uns den Rücktritt vom Vertrag vor. Wir werden den Kunden dann unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und etwaige von ihm bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

§3     Rückgabebelehrung

1.      Ist der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB (d.h. eine natürliche Personen, welche die Ware zu einem Zweck kauft, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), kann er die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Das Rückgaberecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind sowie bei Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. Meterware, Sondergrößen, individuelle Anfertigungen).

         Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern wie Matratzen und Rahmen) kann die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief oder E-Mail erklärt werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

                        Deutschen Matratzenfabrik GmbH,

                        Wehlener Str. 62

                        D-01279 Dresden

                        Tel.:     0800 25252569

                        E-mail: info@dmf-matratzen.de

2.     Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware (z.B. durch die Benutzung von Matratzen) kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Sache nicht wie Eigentum in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt.

3.     Der Kunde wird gebeten Beschädigungen und Verunreinigungen der Waren zu vermeiden. Die Ware sollte möglichst in der Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen zurückgesandt werden, ggf. unter Verwendung einer schützenden Umverpackung. Wenn die Originalverpackung nicht mehr vorhanden ist, wird darum gebeten, mit einer anderen geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden zu sorgen. Der Kunde sollte bei Matratzen und Rahmen erst dann die Verpackungsfolie entfernen, wenn er sicher ist, dass er nicht vom Rückgaberecht Gebrauch machen möchte.

Bei Wasserbetten - Bei Inanspruchnahme des Rückgaberechtes, innerhalb von zwei Wochen,
kann das Wasserbett ungebraucht, im Orginalzustand und Orginal verpackt ohne Angabe von Gründen
an die Lieferadresse zurückgeschickt werden.

4.     Der Kunde wird gebeten, die Ware als versichertes Paket zurückzusenden und den Einlieferbeleg aufzubewahren. Wir erstatten auch gern auf Wunsch vorab die Portokosten.

5.      Die unter Ziff. 3 und 4 genannten Modalitäten sind nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Rückgaberechts.

§4   Lieferbedingungen 

1.      Die Lieferung der Waren erfolgt nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

2.      Die Lieferfrist beträgt bei am Lager vorrätigen Waren zwei bis fünf (2 – 5) Werktage nach Annahme der Bestellung; bei Zahlung per Vorkasse gelten die Lieferzeiten ab Zahlungseingang. Bei einzelnen Artikeln kann es zu längeren Wartezeiten kommen. Für diesen Fall behalten wir uns eine Nachlieferungsfrist von bis zu drei (3) Wochen vor.

3.       Dem Kunden zumutbare Teillieferungen bleiben vorbehalten. Durch Teillieferungen entstehende höhere Kosten tragen wir.

4.      Die Gefahr des Untergangs, des Verlusts oder der Verschlechterung der Ware sowie die Preisgefahr gehen mit der Auslieferung der Ware an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Person (z.B. Spediteur) auf den Kunden über. Dasselbe gilt für die Gefahr der verzögerten Lieferung. Diese Einschränkung gilt nicht für Käufe von beweglichen Sachen durch Verbraucher.

5.      Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde gebeten, solche Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu uns aufzunehmen.

6.      Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Die sofortige Reklamation hilft uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

7.     Die Anlieferung erfolgt bis Bordsteinkante bzw. erste Tür!

§5     Preise und Versandkosten

1.      Die Preise für unsere Waren ergeben sich aus den jeweils am Tag der Bestellung auf der Website angegebenen Preisen. Die Preise sind in Euro angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Etwaige Versandkosten (vgl. § 5 Nr. 4) sowie Nachnahmegebühren werden, wenn nicht anders angegeben, gesondert berechnet.

2.      Die Zahlung kann per Vorkasse, PayPal, Kreditkarte, Überweisung, oder Nachnahme erfolgen.

3.      Bei Zahlung per Nachnahme berechnen wir eine Nachnahmegebühr in Höhe von 17,85 Euro je Lieferung.

Bei der Bestellung von Sondergrößen ist auf Anforderung eine Anzahlung in Höhe von 30 % der Auftragssumme zu leisten. Die Ware wird erst nach Anzahlungseingang auf unser Konto gefertigt.

4.      Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Dies gilt nicht bei Lieferungen auf deutsche Inseln (z.B. Sylt). Hier fällt ein Inselzuschlag an, der vorab je nach Insel abgeklärt werden muss.

§6    Verzug und Aufrechnung

1.       Für den Verzug des Kunden gelten die gesetzlichen Regelungen.           

2.       Der Kunde kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

§7     Gewährleistung

1.             Wir leisten für Mängel der Ware nach Wahl des Kunden Gewähr durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Ware (sog. Nacherfüllung). Vor der Geltendmachung anderer Mängelansprüche ist uns hierzu angemessene Gelegenheit und Zeit zu geben.

Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare Abweichungen von Maßen, Mustern, Farben, Beschaffenheit etc. sowie Änderungen in Konstruktion und Ausführung der Ware stellen keinen Mangel dar. Alle Größenangaben stellen nur ungefähre Maße dar; Lattenroste sind generell ca. 4 cm kürzer als angegeben.

2.             Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Handelt es sich allerdings nur um eine unerhebliche Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder nur um eine unerhebliche Beeinträchtigung der vertragsgemäßen bzw. gewöhnlichen Verwendung, dann ist der Rücktritt ausgeschlossen und der Kunde hat nur das Recht auf Minderung.

3.             Haben wir einen Mangel verschuldet, stehen dem Kunden Schadensersatz- oder Aufwendungsersatzansprüche zu. Handelt es sich allerdings nur um eine unerhebliche Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder nur um eine unerhebliche Beeinträchtigung der vertragsgemäßen bzw. gewöhnlichen Verwendung, dann kann Schadensersatz statt der ganzen Leistung nicht verlangt werden. Für Käufe von beweglichen Sachen durch Verbraucher gelten für den Schadens- oder Aufwendungsersatz im übrigen die gesetzlichen Bestimmungen; bei Käufen durch andere Personen richten sich die vorgenannten Schadens- oder Aufwendungsersatzansprüche im übrigen nach den Regelungen in § 8 dieser AGB.

4.       Offensichtliche Mängel sind uns innerhalb einer Frist von zwei (2) Wochen ab Empfang der Ware anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung; die Beweislast hierfür trifft den Kunden. Für Kaufleute gelten die Regelungen des § 377 HGB.

5.       Die Mängelansprüche des Kunden verjähren in einem (1) Jahr ab Ablieferung der Ware.

6.       Die Einschränkungen der Mängelansprüche nach Ziffer 4 und 5 gelten nicht (i) für Käufe von beweglichen Sachen durch Verbraucher, (ii) in Fällen, in denen wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben, (iii) wenn wir Mängel arglistig verschwiegen haben, (iv) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und (v) für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten. Insoweit verjähren Mängelansprüche innerhalb der gesetzlichen Frist.

Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche des Kunden, welche nicht auf den gesetzlichen Vorschriften zu Mängeln beruhen, werden von den vorstehenden Regelungen nicht berührt, insofern gilt § 8.

§8     Haftung

1.       Wir haften dem Kunden bei der Verletzung sog. Kardinalpflichten auf Aufwendungs- und Schadensersatz. Kardinalpflichten in diesem Sinn sind alle Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet sowie alle Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Soweit jedoch die Verletzung einer Kardinalpflichten nur leicht fahrlässig geschah und nicht zu einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit führte, sind Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

2.       Wir haften dem Kunden außerdem nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes; in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit; für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; bei Übernahme einer Garantie durch uns sowie in allen anderen Fällen gesetzlich zwingender Haftung, jeweils nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.

3.       Im Übrigen sind Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz gegen uns – gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Sachmangel, Rechtsmangel und/oder Verletzung von anderen Pflichten aus dem Schuldverhältnis durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen, aus § 311a BGB oder aus unerlaubter Handlung – ausgeschlossen. Der vorstehende Haftungsausschluss für Sach- oder Rechtsmängel in Satz 1 gilt nicht bei Käufen von beweglichen Sachen durch Verbraucher.

4.       Soweit nach den vorstehenden Regelungen unsere Haftung eingeschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt das auch für die persönliche Haftung unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

5.       Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

6.       Etwaige gesetzliche Haftungsprivilegierungen zu unseren Gunsten, z.B. nach §§ 7 - 10 TMG bleiben unberührt.

7.       Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden verjähren innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfristen ab gesetzlichem Fristbeginn.

8.Wir haften nicht für unsachgemäße Montage (Wasserbetten) oder Handhabung verursachter Schäden.
Wir haften auch nicht für durch das Wasserbett entstandene Wasserschäden.
Für die Eignung des Aufstellortes (Decke) übernimmt der Kunde die Verantwortung, wir empfehlen im
Zweifelsfall die Information bei einem Architekten oder Statiker. Für eventuell entstehende Schäden übernehmen
wir keinerlei Haftung.

§9    Eigentumsvorbehalt

1.                  Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zum vollständigen Eingang des Kaufpreises für die jeweilige Ware vor. Bei Verträgen mit Unternehmern gilt dieser Vorbehalt bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Unternehmer.

2.                  Solange der Eigentumsvorbehalt noch besteht ist der Kunde verpflichtet, uns jede Pfändung, Beschädigung oder Abhandenkommen der Ware unverzüglich anzuzeigen.

3.                  Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die Ware zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Ware durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag - wohl aber in der Pfändung der Ware durch uns.

§10     Schlussbestimmungen

1.                  Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.

2.                  Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Dresden. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

3.                  Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags zwischen uns und dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Dresden, den  03.Juli 2007